Trump und Asien

In Europa hätte man sich mehrheitlich Kamala Harris als neue Präsidentin und Oberkommandierende der USA gewünscht. Im Grossraum Indo-Pazifik, mit gewichtigen Ausnahmen, begrüsst man Donald Trump im Weissen Haus. Ein paar Überlegungen zu einer sicherheitspolitischen Vorschau.

Die beiden grossen Autokraten Asiens, Chinas Xi Jinping und Indiens Narendra Modi, sehen in Trump letztlich einen Geistesverwandten. Ebenso wie Kim in Nordkorea, wie seine bromance mit Dear Donald während Trumps erster Amtszeit zeigte. Aber auch vielen kleineren, nur relativ demokratischen Machthabern in Asien, so in der ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) gefällt an Trump, dass er der Beachtung von Menschenrechten und anderer Regeln der Demokratie weniger Bedeutung zumisst, als seinem persönlichen Ruhm als globalstrategischer deal maker. In denen jeweils die USA als Sieger hervorgehen sollen. Genau dies befürchten die wenigen wirklichen Demokratien im Grossraum Indien-Pazifik, Japan, Australien/Neuseeland und auch Südkorea, das eben daran ist, eine Demokratieprüfung zu bestehen.

Trump und China

Die USA und China sehen sich gegenseitig als die grössten Konkurrenten um den Platz der global dominierenden Grossmacht. Gleichzeitig sind sie wirtschaftlich enger verzahnt als dies vergleichbare Konkurrenten in der Geschichte je waren. China wird danach streben, dass dieser Zwiespalt mit Trump durch wirtschaftlichen Ausgleich, wenn nicht gelöst, so doch überbrückt werden kann. Und dabei die ideologische Kluft nicht mehr die Rolle spielt, wie unter Trumps Vorgängern, welche neben bilateralen Anliegen die Welt safe for democracy zu machen suchten. Konkret etwa keine Vorwürfe und Boykotte wegen Zwangsarbeit sowie Unterdrückung in Xinjiang von Minderheiten dort und anderswo im Austausch gegen chinesische Konzessionen und Kontrollen in Güter- und Kapitalverkehr.

Dass in der Grossregion Asien-Pazifik potenzielle Konflikte zwischen Washington und seiner dort bislang herrschenden Pax Americana einerseits und China als dominierende Regionalmacht andererseits drohen, ist offensichtlich. Hier dürfte Beijing auf den isolationistischen Teil von Trumps MAGA (Make America Great Again) – Litanei setzen. Ein Knackpunkt wird hier in erster Linie Taiwan sein. Wird Trump dieses gegen eine chinesische Aggression um jeden Preis verteidigen, weil hier autokratische und völkerrechtswidrige Ansprüche gegen Demokratie und Selbstbestimmung stehen?

Trump und Indien

Trump wird mit den von seinen Vorgängern geschaffenen Bedingungen der bilateralen Beziehungen – grundsätzlicher Einschluss Indiens in ein amerikanisches Abwehrsystem gegen China – gut leben können. Nach Jahren des kommunikativen Zögerns hat Modi offiziell betont, dass Indiens Engagement im Quad, dem Quadrilateral Security Dialogue (US, Japan, Australien, Indien) zu den notwendigen Anstrengungen gehört, die chinesische Expansion in Asien einzudämmen. China ist nach mehr als siebzig Jahren immer noch ein traumatisches Feindbild. Modis Verbindung zu den USA ist im besten Interesse seines Landes mit Blick auf den jahrzehntealten Konflikt entlang der territorialen Grenze im Himalaya und ganz allgemein in Bezug auf die Rivalität zwischen den beiden asiatischen Giganten um ihren Einfluss auf den Globalen Süden, welcher derzeit von Beijing dominiert wird.

Eine heikle Dimension für Indien einer möglichen Trump-Politik wird dessen Neigung zum Handelsprotektionismus sein. Die Importzölle, mit denen er globalen Exporteuren droht, könnten Indiens Strategie schaden, als industrielles Zentrum der Welt und als Exportwirtschaft zu wachsen.  Aber Modi, der sich während seiner ersten Amtszeit mit Trumps Unberechenbarkeit und seiner autokratischen Neigung vertraut gemacht hat, zählt darauf, dass Indien als bevölkerungsreichstes Land der Welt auch für Trump eine Tatsache darstellt. Eine Grossmacht, mit der ein Einvernehmen unabdingbar ist. Indiens geheimdienstliche Eskapaden in den USA – versuchte Mordpläne gegen Sikh-Aktivisten – dürften eine von Trump Vertrauten durchsetzte Justizverwaltung weniger kümmern.

Trump und die ASEAN

Die beiden dominierenden Staaten Südostasiens, Indonesien und Vietnam, vertrauen darauf, ihre gegenwärtige Schaukelpolitik zwischen Washington und Beijing unter Trump nahtlos fortsetzen zu können. Hanoi hat von Trump noch weniger Vorwürfe wegen seines fortdauernden kommunistischen Systems zu fürchten als in der Vergangenheit. Indonesien kann, wenn nötig, US-Firmen an seinem gigantischen Projekt zur Verlagerung seiner Hauptstadt, verbunden mit der Schaffung eines neuen Wirtschaftsschwerpunktes in Borneo mit Vorzug behandeln. Ganz im Sinne des transactional Charakters von Trumps Idee, wie bilaterale Beziehungen ausgestaltet werden müssen.

Auch in den übrigen Staaten der ASEAN dürfte die Hoffnung bestehen, dass ein für Trump im Mittelpunkt stehender Wirtschaftsausgleich mit China sie von der Last ihres ewigen Dilemmas – Wirtschaft mit China, Sicherheit mit den USA – etwas befreien wird. Und in Malaysia keine lästigen Fragen wegen Korruption, und in Thailand keine solchen wegen Demokratie und Raffgier des Königs gestellt werden.

Trump und die Demokratien im Indo-Pazifik

Die wichtigste sicherheitspolitische Sorge der Demokratien Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland beschlägt die in den letzten Jahren ausgebaute Zusammenarbeit mit den USA zur Abschreckung und Eindämmung des chinesischen Ausgriffs auf die Grossregion. Bedeutet der starke isolationistische Unterton in allen Verlautbarungen von Trump auch weniger Engagement der Pazifikmacht USA in ihrem westlichen Vorhof? Oder doch zumindest ungleich stärkere Eigenanstrengungen dieser traditionellen Verbündeten, sowohl was finanziellen Hintergrund als auch handelspolitische Konzessionen anlangt? Wie wird Trump konkret die QUAD (Quadrilateral Dialogue USA, Japan, Australien, Indien) und das Verteidigungsbündnis AUKUS (Australien, UK, US) handhaben?

Japan wird wohl seine gegenwärtigen Rüstungsanstrengungen weiterführen, auch unter Inkaufnahme noch erhöhter Staatsschulden. Tokios Hauptsorgen sind handelspolitischer Natur, auch mit Blick darauf, dass seine Wirtschaft eng mit der chinesischen verbunden und damit amerikanischem Zwang ausgesetzt ist. Für Australien hingegen, welches handelspolitische Strafmassnahmen Beijings in der Vergangenheit erstaunlich leicht verkraften konnte, stellt sich ein primär sicherheitspolitisches Problem. Falls Trump die transatlantische special relationship mit Grossbritannien in Frage stellt, könnte dies die bisherige Hauptsubstanz von AUKUS untergraben, nämlich das komplizierte Konstrukt, in dessen Rahmen Australien, via das UK, mit amerikanischer Technologie ausgestattete nuklearangetriebene U-Boote erhalten soll.

In aktueller Optik verdient schliesslich Südkorea eine spezielle Erwähnung. Der wegen seinem Staatsstreichversuch diskreditierter Präsident und seine Regierung haben sich sicherheitspolitisch resolut gegen Nordkorea und auch China gestellt. Wird ein wohl von der anderen politischen Seite herkommender, neuer Präsident das Verhältnis zu den USA kritischer hinterfragen? Zumal Trump wohl unweigerlich mehr Finanzen und /oder handelspolitische Konzessionen für die amerikanische Truppenpräsenz von Seoul einfordern wird.

Wie in Europa stellen sich auch im Indo-Pazifik Fragen nach Voraussehbarkeit und Konstanz der bevorstehenden amerikanischen Politik angesichts der bereits sprichwörtlichen Unvorhersehbarkeit von Trump.

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